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Radikalisierung, was ist das?

Radikalisierung und gewalttätiger Extremismus im Justizvollzug: Grundlagenpapier und Empfehlungen verabschiedet

Am 12. April 2018 hat die Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) dem Grundlagenpapier sowie den Empfehlungen für den Umgang mit Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus im Justizvollzug in der Schweiz zugestimmt.


Diese Empfehlungen wurden im Rahmen eines vom Schweizerischen Kompetenzzentrum für den Justizvollzug (SKJV) geleiteten Fachaustausches zwischen Praktikern aus dem Justizvollzug und der Strafverfolgung sowie Expertinnen und Experten erarbeitet. Die Empfehlungen berücksichtigen den aktuellen Stand des Justizvollzugs im Umgang mit Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus sowie bewährte Praktiken in diesem Bereich. Sie sind zudem eng an die Massnahmen des Nationalen Aktionsplans (NAP) zur Prävention und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus geknüpft.

Nationaler Aktionsplan

In der Schweiz hat die politische Plattform des Sicherheitsverbunds Schweiz (SVS) ihren Delegierten damit beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Bund, den Kantonen, den Städten und den Gemeinden einen Nationalen Aktionsplan zur Prävention von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus zu konzipieren. Um die konstruktive Mitarbeit des Justizvollzugs am Nationalen Aktionsplan sicherzustellen, kooperierte das SKJV unter der Ägide der KKJPD mit dem SVS. In diesem Rahmen wurden unter der Berücksichtigung von Schlüsselpersonen des Justizvollzugs spezifische Aspekte der Thematik angegangen. Am 4. Dezember 2017 wurde der NAP veröffentlicht. Er enthält 26 Massnahmen für die Prävention von gewalttätigem Extremismus in diversen Sektoren, von der Erziehung bis zur Reintegration von Straftätern, und baut auf bereits laufende Projekte, einschliesslich in der Gesetzgebung, welche die Prävention und Bekämpfung terroristischer Aktivitäten zum Ziel haben.


Radikalisierung, was ist das?

Mit der Zunahme von terroristischen, durch einheimische («homegrown») Individuen durchgeführten Angriffen und Anschlägen in den letzten Jahren hat sich der Begriff «Radikalisierung» verbreitet. Was aber ist gemeint, wenn von Radikalisierung die Sprache ist? Gemäss den Autoren des Nationalen Aktionsplans umschreibt der Begriff Radikalisierung den Prozess, durch welchen «[...] eine Person immer extremere politische, soziale oder religiöse Bestrebungen annimmt, allenfalls bis hin zum Einsatz von extremer Gewalt, um ihre Ziele zu erreichen». Laut Definition des Handbuchs des Europarats befürwortet, unterstützt oder vollbringt ein radikalisiertes Individuum Taten, « [...] die zu terroristischen Akten führen können und die darauf ausgerichtet sind, eine Ideologie zu verteidigen, die exemplarisch für einen ethnisch oder religiös fundierten Überlegenheitsglauben steht».


Obwohl Extremismus und Radikalisierung islamistischen Charakters besondere Aufmerksamkeit zukommt, sollte nicht vernachlässigt werden, dass diese Phänomene auch in anderen Kreisen wiederzufinden sind, beispielsweise in links- oder rechtsextremen Gruppierungen.

Radikalisierung im Justizvollzug

Im Justizvollzug ist die Thematik der Radikalisierung deshalb von Relevanz, weil Institutionen des Strafvollzugs im Verdacht stehen, Radikalisierung zu begünstigen. Das Handbuch der UNO zum Thema legt jedoch dar, dass es keine empirischen Forschungen gibt, die einen solchen kausalen Zusammenhang belegen. Diese Gefahr werde demnach stark überbewertet; Radikalisierung in Gefängnissen sei die Ausnahme, nicht die Regel. Nichtsdestotrotz geht der Bericht davon aus, dass Gefängnisse einen Nährboden für die Radikalisierung darstellen können. Da das Leben im Freiheitsentzug mit Entbehrungen verbunden ist, seien psychisch geschwächte Insassen der Gefahr der Radikalisierung besonders ausgesetzt.


Das Personal des Sanktionenvollzugs muss dazu ausgebildet sein, die Zeichen einer Radikalisierung möglichst früh zu erkennen, auch wenn sich diese von Person zu Person stark unterscheiden. Um bereits radikalisierte Personen daran zu hindern, ihre Ideologie zu verbreiten oder Gewalttaten zu planen, muss das im Justizvollzug tätige Personal bereit sein, strenge Disziplinarmassnahmen durchzusetzen. Prävention ist jedoch wichtiger als die Sanktionierung. In erster Linie soll dafür gesorgt werden, dass Personen, die sich auf dem Weg zur Radikalisierung befinden, ausfindig gemacht werden, damit man ihnen eine adäquate Unterstützung bieten kann, welche durch eine strukturierte und effektive Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure gewährleistet werden muss (siehe hierzu das Interview mit Annie Devos). Die KKJPD-Empfehlungen vom 12. April 2018 sehen neben der Notwendigkeit einer verstärkten Zusammenarbeit der Akteure aus allen betroffenen Bereichen auch den Ausbau von Sensibilisierungsschulungen für das Justizvollzugspersonal sowie Religionsvertreter vor.

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